Deutschland schlägt schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland vor

Deutschland schlägt schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland vor

Der deutsche Außenminister, Sigmar Gabriel, sagte am Donnerstag beim Empfang des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, dass ein langer Waffenstillstand im Donbass zur Bedingung für die schrittweise Aufhebung der Sanktionen aus Russland werden kann. „Wenn Russland dazu bereit ist [einen langen Waffenstillstand in der Konfliktzone zu gewährleisten – die Red.], dann sollte es etwas dafür bekommen“, zitiert die Zeitung Sputnik Deutschland seine Worte.

Zur gleichen Zeit nannte Gabriel die Idee einer einmaligen Abschaffung aller EU-Sanktionen gegen Russland „aus der Realität gerissen“. Seiner Ansicht nach sollte die schrittweise Einführung restriktiver Maßnahmen ihre stufenweise Abschaffung widerspiegeln, die vor der völligen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen beginnen sollte.

Die westlichen Länder weisen Russland die Verantwortung für die Umsetzung von Minsk 2 zu und verknüpfen damit die Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen. In Moskau wiederum betont man, dass Russland in der Ukraine keine Konfliktpartei sei. In dessen Zusammenhang könne Moskau die Minsker Vereinbarungen nicht umsetzen, sondern nur als einer ihrer Garanten handeln.

Am Donnerstag hat der russische Präsident Wladimir Putin beklagt, dass die Situation im Donbass Anzeichen eines eingefrorenen Konflikts annimmt. Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass „niemand daran interessiert ist, einschließlich Russland.“ Seiner Meinung nach würde die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, einschließlich der Verabschiedung eines Gesetzes über den Sonderstatus des Donbass, Moskaus Interessen vollkommen entsprechen.

[hub/russland.NEWS]

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