Kommunistische Partei schlägt Russlands Rückzug aus WTO vor

Kommunistische Partei schlägt Russlands Rückzug aus WTO vorKPRF Fahnen Kreml Lenin Geburtstag © wietek

Die Vorteile der möglichen Weigerung Russlands, Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) zu bleiben, sind größer als die Vorteile eines Verbleibs in der WTO. Eine entsprechende Gesetzesvorlage, die den Abzug Russlands aus der WTO vorschlägt, wurde von Abgeordneten der Fraktion der Kommunistischen Partei der Duma zur Prüfung übergeben.

In der Begründung des Dokuments, das der Parlamentarischen Zeitung vorliegt, steht, dass die Ratifizierung des Protokolls über den russischen Beitritt zum Marrakesch-Abkommen, mit dem die Welthandelsorganisation gegründet wurde, gegen die Regeln der Bundesversammlung verstößt. Das Protokoll zur Gründung der WTO wurde weder der Duma noch dem Föderationsrat vorgelegt und nicht ins Russische übersetzt.

Darüber hinaus wird in der Erläuterung zu dem Dokument darauf hingewiesen, dass die Folgen des Beitritts Russlands zur WTO nicht berechnet wurden. Das Dokument präsentiert auch Expertenberechnungen von Russlands wirtschaftlichen Verlusten durch die Mitgliedschaft bei der WTO in den letzten fünf Jahren.

Als Argument gegen Russlands Mitgliedschaft in der WTO wurde darauf hingewiesen, dass die Folgen eines möglichen Austritts sich nicht negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken werde, da das Land keine Mitgliedsbeiträge mehr zahlen müsse.

„Unter den Bedingungen der heimischen Realität ist es wichtig, unsere eigenen Produktivkräfte ohne formale Einschränkungen zu entwickeln“, argumentieren die Urheber des Gesetzesentwurfes.

Zweitens wird Russland auf dem internationalen Markt nach den WTO-Regeln handeln und daher nicht unter die Sanktionen dieser Organisation fallen. Schließlich werden die WTO-Regeln die Entwicklung der Beziehungen zur Zollunion und Eurasischen Union nicht behindern, da Russlands Freiheit, die Höhe von Einfuhr- und Ausfuhrzöllen zu bestimmen, garantiert ist und die Inlandspreise nicht mit der WTO und ausländischen Partnern abgestimmt werden müssen.

Infolgedessen schlussfolgern die Vertreter der KP, Russland werde nichts verlieren, im Gegenteil, es werde Freiheit in der Wirtschaftstätigkeit gewinnen, die der beschleunigten Entwicklung des Landes und seiner Wirtschaft dienen werde.

[hub/russland.NEWS]