Schweine-Embargo: WTO muss zwischen EU und Russland innerhalb von 60 Tagen schlichten

Schweine-Embargo: WTO muss zwischen EU und Russland innerhalb von 60 Tagen schlichten

Nach den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) gibt es für die Schlichtung der Beschwerde der Europäischen Union gegen Russland in Bezug auf die Einfuhr von lebenden Schweinen und Schweineprodukten eine Frist von sechzig Tagen, berichtet die Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Pressedienst der WTO.

Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur heißt es in Artikel 22.6 über die Berücksichtigung von Handelsstreitigkeiten, dass die Abwägung im Schiedsverfahren „von der ersten Schiedskommission 60 Tage nach Ablauf einer angemessenen Frist durchgeführt werden muss. “

In der Praxis dauern solche Verfahren oft länger, insbesondere wenn es zwischen den Parteien Meinungsverschiedenheiten darüber gibt, ob „der Beklagte Maßnahmen zur Umsetzung der Entscheidung getroffen hat“, die früher von der Schiedsinstanz verabschiedet wurden.

Zuvor wurde bekannt, dass die EU wegen der Einfuhrbeschränkungen für Schweinefleisch aus Russland 1,39 Milliarden Euro pro Jahr zurückerobern will. Es wurde berichtet, dass die WTO die Anforderungen der EU an die russische Seite bereits an das Schiedsgericht weitergeleitet habe.

Laut einer Veröffentlichung in der Zeitung Politico sollte das Schiedsgericht vor allem die Legitimität der Anforderungen der Europäischen Union überprüfen. Dann wird entschieden, ob es möglich ist, Russland eine Strafe aufzuerlegen.

Die Pläne der EU, sich wegen des Einfuhrverbots von Schweinefleisch durch die russischen Behörden an die WTO zu wenden, wurden im Dezember bekannt. Diese Einschränkungen hatte Russland im Jahr 2014 aufgrund des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest in mehreren europäischen Ländern verhängt, sowie das aufgrund der Sanktionen verhängte Nahrungsmittelembargo.

Laut Sergei Kalaschnikow, dem ersten stellvertretenden Leiter des Wirtschaftsausschusses des Föderationsrates, kann Russland sich aus der Welthandelsorganisation zurückziehen, wenn der EU-Klage stattgegeben wird ist. Seiner Meinung nach, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti, widersprechen die von der EU gegen Russland verhängten Sanktionen völlig den Prinzipien der WTO.

[hub/russland.NEWS]

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