Ex-Präsident der Ukraine Petro Poroschenko von Russland sanktioniert

Ex-Präsident der Ukraine Petro Poroschenko von Russland sanktioniert

Russland hat Wirtschaftssanktionen gegen ukrainische Bürger ausgeweitet. Zusätzliche Einschränkungen wurden 41 Personen auferlegt. Auf der Liste steht u.a. der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko.

Neben Poroschenko werden Solist der Rockgruppe Ocean Elzy, der ehemalige Vorsitzende der ukrainischen Partei Golos, Swjatoslaw Wakartschuk, ein Rada-Mitglied, Kyra Rudik, der Vorsitzende der Unabhängigen Bergarbeitergewerkschaft der Ukraine, Mychhaylo Volynets, und ein Berater des ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten, Stepan Kubiv sanktioniert.

Der Regierungsbeschluss wurde auf dem offiziellen russischen Rechtsinformationsportal veröffentlicht. „In Anhang 1 zum Regierungsbeschluss Nr. 1300 vom 1. November 2018 aufzunehmen: … Petro Poroschenko, Geburtsdatum – 26. September 1965, Geburtsort – die Stadt Bolgrad, Region Odessa, Ukrainische SSR“, heißt es in dem Dokument.

Im Juni 2018 unterzeichnete der damalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Dekret zur Erweiterung der schwarzen Liste russischer natürlicher und juristischer Personen, die unter die Sanktionen Kiews fielen. Am 1. November desselben Jahres führte Russland Gegensanktionen gegen die Ukraine ein. Sie betrafen 322 Personen und 68 Unternehmen, darunter wichtige Geschäftsleute und Staatsbeamte aus Kiew. Ihre Bankkonten und Vermögenswerte in Russland wurden eingefroren.

Restriktive Maßnahmen haben diejenigen getroffen, die „den Interessen Russlands schaden, Handlungen begehen, die darauf abzielen, dem Staat Schaden zuzufügen“, sagte damals der Premierminister Dmitri Medwedew.

[hrsg/russland.NEWS]

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